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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/384

 

27.06.2018

 

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

 

17. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 4. Juli 2018,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen - Stärkung des Industriestandorts in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1128

            Ausschussprotokoll 17/229

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

           

 


2.

Gute Arbeitszeiten sichern - Schutzrechte der Beschäftigten stärken - Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1665

            Ausschussprotokoll 17/265 (wird erwartet)

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

           

 

 

 

 

Bitte wenden!

 

3.

Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen - Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/2166

            Ausschussprotokoll 17/272

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4.

Innovative Antriebe fördern und technologieoffenen Fortschritt ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2403

           

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/2575
            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2773

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

6.

Zielabweichungsverfahren vom Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 7.46 – Süd und Änderung des Bebauungsplans Nr. 1061 II – Wedau der Stadt Duisburg

 

            Vorlage 17/891

 

7.

Sachstand zur Räumung des Atomzwischenlagers Jülich

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Hans Georg Schröder

Ausschussassistent