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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/383 |
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27.06.2018 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
28. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 4. Juli 2018,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Gesetz zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit
Entwurf einer Verordnung über die Durchführung von Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Berufe in der Alten- und Krankenpflege, in der Hebammenkunde, der Logopädie, der Ergotherapie und der Physiotherapie (Modellstudiengangsverordnung)
Vorlage 17/782 (Neudruck)
Ausschussprotokoll wird erwartet
Auswertung der Anhörung und ggf. Abstimmung
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3. |
Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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5. |
Ergänzung des Krankenhausplans: Fortschreibung der Rahmenvorgaben
Vorlage wird erwartet
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6. |
Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!
Antrag der Fraktion der SPD
Ausschussprotokoll wird erwartet
Auswertung der Anhörung
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7. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Auswertung der Anhörung
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8. |
Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen – Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken.
Antrag der Fraktion der AfD
Auswertung der Anhörung
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9. |
Die Adipositas-Prävalenz steigt – NRW muss die Schulen stärker unterstützen!
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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10. |
NRW fordert zusätzliche Maßnahmen zur Tabakprävention und den Passivraucherschutz von minderjährigen Kindern in Autos
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
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11. |
Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/2546 (Neudruck)
Verfahrensabsprache
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12. |
Sachstandsbericht und Evaluation der Landesinitiative „Starke Seelen“ – Erhalt und Förderung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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13. |
Stand der Umsetzung des § 21a des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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14.
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Bericht zur geplanten Novellierung der Psychotherapeutenausbildung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet |
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15.
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Bericht zur derzeitigen und für den kommenden Haushalt 2019 geplanten Förderung der „Sozialen Arbeit an Schulen“ (Schulsozialarbeit)
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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16.
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Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent