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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/356

 

30.05.2018

 

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

 

16. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 6. Juni 2018,
10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen - Stärkung des Industriestandorts in Nordrhein-Westfalen

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1128

            Ausschussprotokoll 17/229

 

 


2.

Landesregierung ebnet den Weg ins Fahrverbot

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1439

            Ausschussprotokoll 17/235

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

3.

Mehr Biss für den zahnlosen Tiger: Bundesnetzagentur braucht Sanktionsmöglichkeiten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2559

 

 

 

 

4.

Wärmepotentiale nutzen - Einsatz der Geothermie erleichtern

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2562

 

5.

Reiseland Nordrhein-Westfalen - Erfolgsgeschichte Tourismus fortschreiben

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2565

 

6.

Zukunft der EU-Strukturförderung in Nordrhein-Westfalen nach 2020

 

            Vorlage 17/754

 

7.

Sachstand zur Zukunft der innogy SE und ihrer Mitarbeiter*innen

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

8.

DURA-Standorte im Sauerland

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

9.

Drohende Schließung von ZF TRW in Gelsenkirchen

 

            Bericht der Landesregierung

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Hans Georg Schröder

Ausschussassistent