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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/334

 

17.05.2018

 

 

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

Einladung

 

 

12. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 30. Mai 2018,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Berichterstattung der DB zu Veränderungen im Fernverkehrsangebot und den Konsequenzen für NRW

 

            Bericht der Deutschen Bahn AG

 

2.

Glyphosat im Gleisbett

 

            Bericht der Deutschen Bahn AG

 

3.

Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten!

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1282

 

            Ausschussprotokoll 17/177

 

            Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

           

 

 

 

 

 

 

 

4.

Landesregierung ebnet den Weg ins Fahrverbot

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1439

 

in Verbindung mit

 

Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz - wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/1669

 

            Ausschussprotokoll 17/235

 

5.

Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2388

 

6.

Innovative Antriebe fördern und technologieoffenen Fortschritt ermöglichen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2403

 

7.

Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und

            der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2058

 

8.

Wer A sagt muss auch B sagen: Eine nachhaltige Verkehrswende erfordert auch ganzheitliches Denken und umfassende Maßnahmen für den Nahverkehr

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/2557

 

9.

Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/2547

 

10.

Beratungen der Verkehrsministerkonferenz zur Vereinheitlichung der Bahnsteighöhen im Schienenpersonennahverkehr

 

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

 

 

 

 

 

11.

Programm Emissionsfreie Innenstadt

 

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

12.

Mobilität für Landesbedienstete

 

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

13.

Infrastrukturpaket: Rekordinvestitionen brauchen besseres Baustellenmanagement – Maßnahmen für schnelleres und koordiniertes Bauen

 

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

14.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin