LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/320

02.05.2018

Aktuelle Viertelstunde

Die Strategie „Konflikt statt Konsens“ beim Thema Ladenöffnung erleidet Schiffbruch vor Gericht – Folgen für Kommunen, Einzelhandel und Beschäftigte

1.

Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/525

            Ausschussprotokoll 17/159

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

2.

Europäische Verantwortung für Energieversorgungssicherheit annehmen

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1987

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

3.

Die Kraft-Wärme-Kopplung braucht stabile, rechtssichere und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen – Umlagebefreiung für effiziente und umweltfreundliche Anlagen erhalten

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1988

4.

Neustart in der Verkehrspolitik – Gemeinsam die Zukunft der Mobilität gestalten

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1282

            Ausschussprotokoll 17/177

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

5.

Neue Impulse zur nachhaltigen Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit: Finanzierung sichern, Instrumente reformieren, Langzeitarbeitslosigkeit reduzieren

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1283

            Ausschussprotokoll 17/209

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

6.

Willkommenskultur für gute Ideen – Initiative ergreifen für das Gründerland NRW

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2153

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

7.

Positionierung des Rheinischen Reviers in der Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ auf Bundesebene durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen

            Eine Vorlage wird erwartet.

8.

Stand und Perspektiven der Innovationspartner NRW

            Eine Vorlage wird erwartet.

9.

Zukunft der EU-Strukturförderung in Nordrhein-Westfalen nach 2020

            Eine Vorlage wird erwartet.

10.

Fusion von ThyssenKrupp und Tata Steel

-           Bericht der Landesregierung

11.

Verschiedenes

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -