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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/289

 

10.04.2018

 

 

 

Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

 

Stefan Kämmerling MdL

 

 

Einladung

 

23. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

am Freitag, dem 20. April 2018,

12.30 bis maximal 14.00 Uhr, Plenarsaal

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Die Einladung geht nachrichtlich an die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses.

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

Überschuldete Kommunen finanziell handlungsfähig machen! Die Landesregierung muss die Initiative für einen kommunalen Altschuldenfonds ergreifen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1440

 

            - Anhörung von Sachverständigen -

 

 

 

gez. Stefan Kämmerling

- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin

 

Anlage

Verteiler

 

Anhörung von Sachverständigen

Sitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen

"Überschuldete Kommunen finanziell handlungsfähig machen!

Die Landesregierung muss die Initiative für einen kommunalen Altschuldenfonds ergreifen!"

Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 17/1440

 

am Freitag, dem 20. April 2018

12.30 bis maximal 14.00 Uhr, Plenarsaal

 

 

Verteiler

 

 

 

 

 

 

Helmut Dedy

Städtetag Nordrhein-Westfalen

Köln

 

Dr. Bernd-Jürgen Schneider

Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

Dr. Martin Klein

Landkreistag Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

 

 

 

Dr. Bernd Schulte

1. Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Hemer

Stadt Hemer

Hemer

 

 

Dr. Jürgen Dieter

Hessischer Städtetag

Wiesbaden

 

 

 

 

Dr. Michael Thöne

Finanzwissenschaftliches Forschungs-

institut

Universität zu Köln

Köln

 

 

Dirk Tolkemitt

1. Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Lemgo

Stadt Lemgo

Lemgo

 

 

Professor Dr. Dörte Diemert

Stadtdirektorin und Stadtkämmerin der Stadt

Duisburg

Stadt Duisburg

Duisburg

 

Professor Dr. Martin Junkernheinrich

Fachbereich Raum- und Umweltplanung

Lehrstuhl Stadt-, Regional- und Umweltökonomie

Technische Universität Kaiserslautern

Kaiserslautern