|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/288 |
|
|
10.04.2018 |
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Stefan Kämmerling MdL
Einladung
22. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 20. April 2018,
10.00 bis maximal 12.00 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Förderergebnis der Sozialen Wohnraumförderung 2017 in Nordrhein-Westfalen mit Vergleich des Vorjahresergebnisses
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
2. |
Förderrichtlinien für die Soziale Wohnraumförderung 2018 - 2022 sowie die Mietstufen in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
3. |
Studie zur Städtebauförderung: Erfolgsfaktoren und Hemmnisse der Fördermittelbeantragung, -bewilligung und -abrechnung
|
|
4. |
Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen - Verlässlichkeit in der Wohnraumförderung schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
in Verbindung mit
|
|
|
Wohnraummangel braucht mehr Wohnungen statt sozialen Wohnungsbau gegen Eigenheimförderung auszuspielen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
5. |
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen - Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
6. |
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
7. |
Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen - Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
8. |
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
|
|
9. |
Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsdemokratiegesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
|
|
10. |
Engpässe beseitigen - Land muss Kommunen mehr Zeit zur Umsetzung des Programms „Gute Schule 2020“ einräumen
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
11. |
Gesetz zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge im Gymnasium (13. Schulrechtsänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
in Verbindung mit
|
|
|
Abitur nach 9 Jahren - (Oberstufen-)Reform richtig angehen
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
12. |
Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
13. |
Internationale Gartenausstellung 2027 in der Metropole Ruhr
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
14. |
Verschiedenes
|
|
|
gez. Stefan Kämmerling - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin