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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/280 |
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06.04.2018 |
Integrationsausschuss
Margret Voßeler MdL
Einladung
10. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 11. April 2018,
13.30 Uhr, Raum E 1 A 17
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gespräch mit dem Vorstand des Landesintegrationsrats NRW
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2. |
Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden
Antrag der Fraktion der SPD
- abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Rechtssicherheit durch pflichtgemäße Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UMA), die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können und nicht eindeutig als minderjährig erkennbar sind
Antrag der Fraktion der AfD
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4. |
Förderlücke schließen: Ausbildung und Studium für Asylsuchende in andauernden Asylverfahren ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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5. |
Integration strukturiert gestalten – Qualifizierung und Professionalisierung von Migrantenselbstorganisationen weiterentwickeln
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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6. |
Gewalt gegen unsere Einsatz- und Rettungskräfte konsequent benennen, systematisch erforschen und selbstbewusst bekämpfen
Antrag der Fraktion der AfD
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7. |
Staatliches Asylsystem
- Bericht und Sachstandsbericht der Landesregierung weitere Vorlage wird erwartet
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8. |
Vorfall am 3. April 2018 in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige Büren
- Bericht der Landesregierung
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9. |
Aufnahmestopp für Flüchtlinge im Kreis Borken
- Bericht der Landesregierung
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10. |
Sachstand zu den Umständen der Ausländerbehörde des Kreises Kleve
- Bericht der Landesregierung
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11. |
Verschiedenes
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gez. Margret Voßeler - Vorsitzende - |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin