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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/278

 

10.04.2018

 

 

 

 

Neudruck

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Heike Gebhard MdL

 

Einladung

 

19. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 11. April 2018,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/2113

           

            Verfahrensabsprache

 

2.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2121

 

            Verfahrensabsprache

 

3.

Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/2166

 

            Verfahrensabsprache

 

 




4.

Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1121

            Ausschussprotokoll 17/211

 

            Auswertung der Anhörung und Votum an den ff Ausschuss

 



5.

Entsenderichtlinie reformieren – Beim Aufbau einer sozialeren Europäischen Union helfen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1122

            Ausschussprotokoll 17/220

 

            Auswertung der Anhörung und Votum an den ff Ausschuss

 

6.

Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen


            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1661

            Ausschussprotokoll 17/191

 

            Auswertung der Anhörung und Votum an den ff Ausschuss

 

7.

Keine Kürzungen bei der Sozialen Wohnraumförderung: NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache17/1438

            Ausschussprotokoll 17/221

 

            Auswertung der Anhörung

 

8.

Evaluation der Erfahrungen mit der Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention medizinischer Einrichtungen Nordrhein-Westfalens (HygMedVO)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/614

 

9.

Vorstudie zur Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten (Information 17/20)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/669

           

10.

Sexuell wechselübertragbare Infektionen – Entwicklung, Maßnahmen und Perspektiven

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/671

 

11.

Gemeinsames Landesgremium im Sinne des § 90a SGB V (sog. „90a-Gremium“)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/672

 

12.

Probleme bei der Umsetzung der Regelung zur Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/683

 

13.

Hartz IV-Bezieher/-innen in der beruflichen Weiterbildung abgehängt?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/677

 

14.

Werden Selbstorganisationen von Menschen mit Behinderung bei der Förderung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX angemessen berücksichtigt?

 

            Bericht der Landesregierung

 

15.

Verschiedenes

           

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent