LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/278 |
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10.04.2018 |
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Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
19. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 11. April 2018,
15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesundheitsfachberufeweiterentwicklungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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2. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG) vom 9. November 1999 in der Fassung vom 13. Februar 2016
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Verfahrensabsprache
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3. |
Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
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4. |
Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten
Antrag der Fraktion der SPD
Auswertung der Anhörung und Votum an den ff Ausschuss
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5. |
Entsenderichtlinie reformieren – Beim Aufbau einer sozialeren Europäischen Union helfen
Antrag der Fraktion der SPD
Auswertung der Anhörung und Votum an den ff Ausschuss
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6. |
Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen
Auswertung der Anhörung und Votum an den ff Ausschuss
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7. |
Keine Kürzungen bei der Sozialen Wohnraumförderung: NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache17/1438
Auswertung der Anhörung
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8. |
Evaluation der Erfahrungen mit der Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention medizinischer Einrichtungen Nordrhein-Westfalens (HygMedVO)
Bericht der Landesregierung
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9. |
Vorstudie zur Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der Öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten (Information 17/20)
Bericht der Landesregierung
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10. |
Sexuell wechselübertragbare Infektionen – Entwicklung, Maßnahmen und Perspektiven
Bericht der Landesregierung
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11. |
Gemeinsames Landesgremium im Sinne des § 90a SGB V (sog. „90a-Gremium“)
Bericht der Landesregierung
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12. |
Probleme bei der Umsetzung der Regelung zur Finanzierung der Notfallsanitäterausbildung in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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13. |
Hartz IV-Bezieher/-innen in der beruflichen Weiterbildung abgehängt?
Bericht der Landesregierung
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14. |
Werden Selbstorganisationen von Menschen mit Behinderung bei der Förderung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung nach § 32 SGB IX angemessen berücksichtigt?
Bericht der Landesregierung
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15. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent