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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/253 |
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08.03.2018 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
17. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 14. März 2018,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Produktionsschulen nicht im Aktionismus zerschlagen, sondern sorgfältig auswerten und passgenau weiterentwickeln – Berufliche Perspektiven für besonders benachteiligte junge Menschen bis 25 Jahren sicherstellen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
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2. |
Nordrhein-Westfalens Verantwortung für die Weltgesundheit ernst nehmen – Antibiotikaresistenzen in den Fokus rücken
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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3. |
Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen weiter sichern!
Antrag der Fraktion der SPD
Auswertung der Anhörung
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4. |
Das derzeitige System der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen muss grundlegend überarbeitet werden! Investitionsstau bei Krankenhäusern abbauen ohne Kommunen mehr zu belasten!
Antrag der Fraktion der SPD
Auswertung der Anhörung
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5. |
Zukunft der EU-Finanzen und EU-Förderpolitik nach 2020 sichern
Antrag der Fraktion der SPD
Aussprache und Abstimmung
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6. |
Rechtssicherheit durch pflichtgemäße Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA), die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können und nicht eindeutig als minderjährig erkennbar sind.
Antrag der Fraktion der AfD
Aussprache und Abstimmung
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7. |
Situation der Tafelbewegung in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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8. |
Evaluation der Erfahrungen mit der Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention medizinischer Einrichtungen Nordrhein-Westfalens (HygMedVO)
Bericht der Landesregierung
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9. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent