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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/249

 

07.03.2018

 

 

 

 

Wissenschaftsausschuss

 

Helmut Seifen MdL

 

 

Einladung

 

 

11. Sitzung (öffentlich)
des Wissenschaftsausschusses
am Mittwoch, dem 14. März 2018,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Entwicklung und Pläne des Graduierteninstituts NRW

 

Präsentation und Gespräch mit dem Vorstand des Instituts

 

 

2.

Studienplätze und Hochschulfinanzierung sicherstellen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/528

            Ausschussprotokoll 17/147

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

3.

Hohe Datenschutzstandards sicherstellen - Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/803

            Ausschussprotokoll 17/168

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

4.

Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/818

            Ausschussprotokoll 17/146

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

5.

Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1661

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

6.

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – NRWDSAnp-UG-EU)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1981

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

 

 

7.

Sachstand der Mittelverausgabung im Bereich des Hochschulpaktes

 

Bericht der Landesregierung, Vorlage wird erwartet

 

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Birgit Hielscher

Ausschussassistentin