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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/246

 

08.03.2018

 

 

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

Thorsten Schick MdL

 

 

Einladung

 

 

7. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 15. März 2018,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E1 D05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Digitale Transformation und Nachhaltigkeit

 

            Präsentation und Gespräch mit dem Vizepräsidenten

            des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie

 

2.

Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen

 

           Antrag der Fraktion der CDU und

           der Fraktion der FDP

           Drucksache 17/1661

 

3.

Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzstandards unterstützen!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/803

            Ausschussprotokoll 17/168

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 


4.

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechtes an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Nordrhein-Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU - NRWDSAnpUG-EU)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1981

            Vorlage 17/573

 

5.

Sachstand Umsetzung des Projektes Digitale Modellkommunen

 

            Bericht der Landesregierung

 

6.

Konsequenzen des Hackerangriffs auf die Bundesregierung für die Sicherheit der NRW-Landesregierung

 

            Bericht der Landesregierung

 


7.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin