LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/236 |
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01.03.2018 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
11. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 7. März 2018,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
Aktuelle Viertelstunde
Welche Auswirkungen hat der Protektionismus der USA auf den Stahl- und Aluminiumstandort NRW?
1. |
Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/526
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I
Gesetzentwurf der Landesregierung Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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3. |
Hohe Datenschutzstandards sicherstellen - Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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4. |
Rechtssicherheit im Klimaschutz wiederherstellen und nordrhein-westfälische Unternehmen vor unberechtigten Klagen schützen
Antrag der Fraktion der AfD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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5. |
Europäische Verantwortung für Energieversorgungssicherheit annehmen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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6. |
Stahl ist weg, Kohle ist kurz vor weg – und jetzt verlassen uns die Sparkassen und Volksbanken?
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7. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
F. d. R.
Hans Georg Schröder
Ausschussassistent