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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/236

 

01.03.2018

 

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

 

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

 

11. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 7. März 2018,
vormittags, 10.00 Uhr, Raum E1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

Aktuelle Viertelstunde

Welche Auswirkungen hat der Protektionismus der USA auf den Stahl- und Aluminiumstandort NRW?

 

 

1.

Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen wieder in geordnete Bahnen lenken – Akzeptanz für die Windenergie sichern

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/526
           
Änderungsantrag Fraktion der AfD
            Drucksache 17/1816

            Ausschussprotokoll 17/137

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

 

 

 

 

 

2.

Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1046

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1815

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2100

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2101

            Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/2102

            Ausschussprotokoll 17/141

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

3.

Hohe Datenschutzstandards sicherstellen - Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/803

            Ausschussprotokoll 17/168

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4.

Rechtssicherheit im Klimaschutz wiederherstellen und nordrhein-westfälische Unternehmen vor unberechtigten Klagen schützen

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1445

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Europäische Verantwortung für Energieversorgungssicherheit annehmen

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/1987

 

6.

Stahl ist weg, Kohle ist kurz vor weg – und jetzt verlassen uns die Sparkassen und Volksbanken?

 

            Vorlage 17/606

 

7.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

Hans Georg Schröder

Ausschussassistent