LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/232

02.03.2018

1.

Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/818

            Ausschussprotokoll 17/146

2.

Rechtssicherheit durch pflichtgemäße Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA), die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können und nicht eindeutig als minderjährig erkennbar sind

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1657

3.

Flüchtlingskinder auf den erfolgreichen Start in ihrer Heimat vorbereiten

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1994

4.

Unterrichtsniveau sichern: Sprachliche Mindestvoraussetzungen schaffen und Anteil von Migranten in Schulklassen begrenzen

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1995

5.

Fördermittel für Flüchtlingsinitiativen - Kommt das Geld an?

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

6.

Rückzahlungsforderungen an Verpflichtungsgeberinnen und -geber von syrischen Geflüchteten – Sachstand über die Initiativen der Landesregierung zur Lösung der Problematik

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

7.

Personalsituation in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

8.

Wie verhält sich die Landesregierung im Bundesrat zum Thema Familiennachzug?

-           Bericht der Landesregierung

9.

Wie unterstützt die Landesregierung die Ausländerbehörde des Kreises Kleve?

-           Bericht der Landesregierung

10.

Sachstand zur ZUE Oerlinghausen

-           Bericht der Landesregierung

11.

Nach welchen Kriterien hat die Landesregierung sich für Coesfeld als Standort einer Zentralen Ausländerbehörde entschieden?

            Bericht der Landesregierung

12.

Verschiedenes

gez. Margret Voßeler

- Vorsitzende -