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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/223

 

16.02.2018

 

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Heike Gebhard MdL

 

Einladung

 

14. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 21. Februar 2018,
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Endlich raus aus der „Teilzeitfalle“ - Rückkehrrecht von unbefristeter Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung schaffen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/504

 

            Ausschussprotokoll 17/94

 

2.

Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1046

           

            Ausschussprotokoll 17/144

            Auswertung der Anhörung

 

 

3.

Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/818

 

            Ausschussprotokoll 17/146

 

 

 

4.

Umsetzung der Bestandsschutzregelung nach § 141 SGB XI im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes

 

-           Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/505

 

5.

Verschiedenes

 

 

gez. Heike Gebhard
- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent