LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/222 |
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21.02.2018 |
Neudruck
Hauptausschuss
Dr. Marcus Optendrenk MdL
Einladung
10. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 22. Februar 2018,
vormittags 11.00 Uhr, Raum E 1 A 17
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen - Entfesselungspaket I
Gesetzentwurf der Landesregierung Ausschussprotokoll 17/141, Ausschussprotokoll 17/143
abschließende Beratung und Abstimmung
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2. |
Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden Antrag der Fraktion der SPD
abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Gesetz zur Zustimmung zum Einundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (16. Rundfunkänderungsgesetz)
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4. |
Verordnung zur Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Selbstständige Evangelisch-Lutherische Kirche K.d.ö.R mit Sitz in Hannover im Wege der Zweitverleihung
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5. |
Verordnung zur Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Erzdiözese der Syrisch-Orthodoxen Kirche von Antiochen in Deutschland mit Sitz in Warburg
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6. |
Ergebnisse des letzten Ehrenamtskongresses vom 16. Oktober 2017 in Bonn
Bericht der Landesregierung
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7. |
Beschäftigung eines Aussiedler-Beauftragten der Landesregierung auf Honorarbasis
Bericht der Landesregierung
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8. |
Einschätzung der Landesregierung zum Lottovertrieb durch Discounter
Bericht der Landesregierung
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9. |
Welcher Standort ist für die Durchführung des NRW Tages 2018 vorgesehen
Bericht der Landesregierung
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10. |
Verschiedenes
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gez. Dr. Marcus Optendrenk MdL |
F. d. R.
Sabrina Baur
Ausschussassistentin