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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/222

 

21.02.2018

 

 

Neudruck

 

Hauptausschuss

 

Dr. Marcus Optendrenk MdL

 

 

Einladung

 

 

10. Sitzung (öffentlich)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 22. Februar 2018,
vormittags 11.00 Uhr, Raum E 1 A 17

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen - Entfesselungspaket I

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/1046

            Ausschussprotokoll 17/141, Ausschussprotokoll 17/143

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.

Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/818

Ausschussprotokoll 17/146

 

abschließende Beratung und Abstimmung

 


 

3.

Gesetz zur Zustimmung zum Einundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (16. Rundfunkänderungsgesetz)


Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/1565

 

4.

Verordnung zur Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Selbstständige Evangelisch-Lutherische Kirche K.d.ö.R mit Sitz in Hannover im Wege der Zweitverleihung

 

            Vorlage 17/453

 

5.

Verordnung zur Verleihung der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an die Erzdiözese der Syrisch-Orthodoxen Kirche von Antiochen in Deutschland mit Sitz in Warburg

 

            Vorlage 17/454

 

6.

Ergebnisse des letzten Ehrenamtskongresses vom 16. Oktober 2017 in Bonn

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/536

 

7.

Beschäftigung eines Aussiedler-Beauftragten der Landesregierung auf Honorarbasis

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/535

 

8.

Einschätzung der Landesregierung zum Lottovertrieb durch Discounter

 

            Bericht der Landesregierung

 

9.

Welcher Standort ist für die Durchführung des NRW Tages 2018 vorgesehen

 

            Bericht der Landesregierung

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Dr. Marcus Optendrenk MdL
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Sabrina Baur

Ausschussassistentin