|
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/2143 |
|
|
07.12.2021 |
2.Neudruck
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
131. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 8. Dezember 2021
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
mündlicher Bericht der Landesregierung
|
|
2. |
Gesetz zur Umsetzung des Anästhesietechnische- und Operationstechnische-Assistenten-Gesetzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Auswertung der Anhörung
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
3. |
Gesetz zur Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen (Strafrechtsbezogenes Unterbringungsgesetz NRW – StrUG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
4. |
Teilhabe von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten – Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
5. |
Aufbau von Muttermilchbanken, um die Gesundheit von Frühgeborenen durch nachhaltige Bereitstellung von Spender-Muttermilch sicherzustellen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
6. |
Eine bessere Gesundheits- und Pflegeversorgung für Nordrhein-Westfalen: Für einen sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegepolitik!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
7. |
Kritische Lage auf den Intensivstationen – Personalmangel als zentrales Problem im Gesundheitswesen.
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
8. |
Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
9. |
Belastungen von Kindern und Jugendlichen endlich ernstnehmen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
|
|
10. |
Lehren aus der Pandemie ziehen – für einen grundlegenden Paradigmenwechsel bei der Unterbringung, Versorgung und Teilhabe von Geflüchteten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
|
|
11. |
Viertes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Verfahrensabsprache
|
|
12. |
Prävention und soziale Teilhabe von Seniorinnen und Senioren stärken! Pflegebedürftigkeit und Vereinsamung strukturell entgegenwirken! GemeindeschwesterPlus Modelle in NRW erproben!
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
|
|
13. |
Initiative zur Stärkung der Sicherheit in öffentlichen Räumen im Rahmen der kommunalen Kriminalprävention
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
|
|
14. |
Gesetz zur Umsetzung der Akademisierung des Hebammenberufs in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Auswertung der Anhörung
|
|
15. |
Zukunft der Care-Arbeit in NRW sichern – Fachkräftemangel jetzt bekämpfen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auswertung der Anhörung
|
|
16. |
Ergebnisse der 98. ASMK am 01. und 02.12.2021
Bericht der Landesregierung
|
|
17. |
Stand der Digitalisierung der Gesundheitsämter in NRW
Bericht der Landesregierung
|
|
18. |
Schließung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Bochum-Linden
Bericht der Landesregierung
|
|
19. |
Verschiedenes
|
|
|
|
|
|
|
gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin