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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/2142 |
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06.12.2021 |
Neudruck
Hauptausschuss
Dr. Marcus Optendrenk
Einladung
88. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Hauptausschusses
am Donnerstag, dem 9. Dezember 2021
10.00 bis max. 13.00 Uhr, E 3 A02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Bericht der Landesregierung
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2. |
Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen (eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)
Antrag auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Antisemitismus zielgerichtet bekämpfen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)
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4. |
Berufsverbote in NRW aufarbeiten, Lehren für die Zukunft ziehen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verfahrensabsprache
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5. |
Maßnahmen gegen Rechtsextremismus
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Aktueller Sachstand der Umbaukosten der Staatskanzlei
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erbeten
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7. |
Verschiedenes
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gez. Dr. Marcus Optendrenk - Vorsitzender - |
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F. d. R.
Anke Seifert
Ausschussassistentin