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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2013

 

16.09.2021

 

 

 

 

Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

 

Thorsten Schick MdL

 

 

Einladung

 

 

57. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 23. September 2021,
16.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

 

 

 

1.

Gute Arbeit auf digitalen Plattformen – Keine Chance für Billiglöhne und Sozialdumping!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/13778

 

            Fachgespräch mit sachverständigen Gästen

 

2.

Digitalen Verbraucherschutz konsequent ausbauen – Unternehmen müssen ihre Kunden über Cyberangriffe und Datenlecks informieren!

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/13398

 

            Fachgespräch mit sachverständigen Gästen

 

 

 

 

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/14700

 

            Erläuterungsband Einzelplan 14

            Vorlage 17/5520

 

-           Einführung in den Einzelplan 14

            ausschließlich relevante Kapitel zu Digitalisierung und Innovation

 

4.

Kommunale IT-Sicherheit sicherstellen – Aufbau eines zentralen Kommunal-CERT

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/13081

 

            Ausschussprotokoll 17/1483

 

            Stellungnahme 17/4028

            Stellungnahme 17/4063

            Stellungnahme 17/4072

            Stellungnahme 17/4074

            Stellungnahme 17/4078

            Stellungnahme 17/4088

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

5.

Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/13401

 

            Ausschussprotokoll 17/1477

 

            Stellungnahme 17/4060

            Stellungnahme 17/4083

            Stellungnahme 17/4089

            Stellungnahme 17/4094

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)

 

6.

Das Landesverwaltungsnetz weiterentwickeln, um der steigenden Bedeutung digitaler Verwaltungsprozesse gerecht zu bleiben

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/14260

 

7.

Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur bundesweiten Koordinierung der Aktivitäten auf Testfeldern zur automatisierten und vernetzen Mobilität

 

            Vorlage 17/5637

            Drucksache 17/15115 (Unterrichtung)

 

8.

Startups in der Umweltwirtschaft

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5604

 

9.

Weitere Schritte zur Digitalisierung der Verwaltung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5319, Vorlage 17/5406

            Vorlage 17/5603, Vorlage 17/5623

 

10.

Einrichtung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren für den Ausbau von Mobilfunknetzen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5584

 

11.

Auswirkungen der Abschaffung der digitalen Kontaktpersonennachverfolgung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5598

 

12.

Digitalpolitische Konsequenzen aus der Flutkatastrophe

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5622

 

13.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

gez. Thorsten Schick
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

Susanne Stall

Ausschussassistentin