LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/2013 |
|
16.09.2021 |
Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Thorsten Schick MdL
Einladung
57. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 23. September 2021,
16.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gute Arbeit auf digitalen Plattformen – Keine Chance für Billiglöhne und Sozialdumping!
Antrag der Fraktion der SPD
Fachgespräch mit sachverständigen Gästen
|
2. |
Digitalen Verbraucherschutz konsequent ausbauen – Unternehmen müssen ihre Kunden über Cyberangriffe und Datenlecks informieren!
Antrag der Fraktion der AfD
Fachgespräch mit sachverständigen Gästen
|
3. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Erläuterungsband Einzelplan 14
- Einführung in den Einzelplan 14 ausschließlich relevante Kapitel zu Digitalisierung und Innovation
|
4. |
Kommunale IT-Sicherheit sicherstellen – Aufbau eines zentralen Kommunal-CERT
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
5. |
Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)
|
6. |
Das Landesverwaltungsnetz weiterentwickeln, um der steigenden Bedeutung digitaler Verwaltungsprozesse gerecht zu bleiben
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
|
7. |
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur bundesweiten Koordinierung der Aktivitäten auf Testfeldern zur automatisierten und vernetzen Mobilität
Drucksache 17/15115 (Unterrichtung)
|
8. |
Startups in der Umweltwirtschaft
Bericht der Landesregierung
|
9. |
Weitere Schritte zur Digitalisierung der Verwaltung
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/5319, Vorlage 17/5406 Vorlage 17/5603, Vorlage 17/5623
|
10. |
Einrichtung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren für den Ausbau von Mobilfunknetzen
Bericht der Landesregierung
|
11. |
Auswirkungen der Abschaffung der digitalen Kontaktpersonennachverfolgung
Bericht der Landesregierung
|
12. |
Digitalpolitische Konsequenzen aus der Flutkatastrophe
Bericht der Landesregierung
|
13. |
Verschiedenes
|
|
gez. Thorsten Schick |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin