LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/201

23.01.2018

1.

Sachstand und Zeitplan der Umsetzung des Rhein Ruhr Xpress in NRW

            Aussprache zum Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/337

in Verbindung mit

Gegenstand und Auswirkungen des Tunnelstreits in Düsseldorf auf das Gesamtprojekt RRX in Nordrhein-Westfalen

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

2.

Sachstand und Zeitplan der Maßnahmen zur Lösung der Infrastrukturprobleme des Kölner Bahnknotens

            Aussprache zum Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/338

3.

Sachstand und Zeitplan zur Überleitung der Bundesfernstraßen und ggf. weiterer Straßen in die Bundesinfrastrukturgesellschaft

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

4.

Landesregierung ebnet den Weg ins Fahrverbot

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1439

5.

Alte Straßen schnell, ressourcenschonend, umweltfreundlich und günstig sanieren.

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1444

6.

Arbeitsplanung der Landesregierung 2018

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

7.

Masterplan Bundesverkehrswegeplan 2030

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/428

8.

Sachstand der Verlängerung der S-Bahnlinie 13 von Troisdorf nach Bonn-Oberkassel sowie weiterer Baumaßnahmen auf den Rheinstrecken

            Bericht der Landesregierung

            Eine Vorlage wird erwartet.

9.

Sachstand Landesstraßenzustandsbericht

            Bericht der Landesregierung

10.

Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Straßenrecht und Eisenbahnkreuzungsrecht

            Vorlage 17/452

11.

Verschiedenes

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -