LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1913 |
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23.06.2021 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
124. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 25. Juni 2021
5 Minuten nach Beendigung der 123. Sitzung (circa 11.05 Uhr), Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet - Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018
Gesetzentwurf der Landesregierung
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Änderungsantrag der Fraktion der AfD
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
sowie Weitere Stellungnahmen werden zur Anhörung im Rahmen der 123. Sitzung erwartet.
Ausschussprotokoll 17/1299 (Anhörung am 5. Februar 2021)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Kommunale Wärmewende vorantreiben
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Stellungnahme 17/3979 (Neudruck)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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5. |
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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6. |
Städte und Gemeinden in der Pandemie nicht im Regen stehen lassen - Kommunen schnell, planbar und verlässlich durch die Krise helfen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stellungnahme 17/4025 Stellungnahme 17/4010
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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7. |
Den Traum vom Eigenheit erfüllen. Das Einfamilienhaus hat Zukunft!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
Stellungnahme 17/4019 Stellungnahme 17/3985
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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8. |
Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen (BauPrüfVO)
Unterrichtung des Präsidenten des Landtags
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9. |
Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Verordnung über staatlich anerkannte Sachverständige nach der Landesbauordnung (SV-VO)
Unterrichtung des Präsidenten des Landtags
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10. |
Spekulationen und Fehlentwicklungen im Wohnungsbau verhindern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- schriftliche Anhörung von Sachverständigen -
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11. |
Stadtentwicklung – Ökologisch, energieeffizient und nachhaltig. Mehr Natur beginnt vor der eigenen Haustür. Natur-basierte Lösungen fördern und vorantreiben.
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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12. |
Mehr Fachkräfte für die Planung des Infrastrukturausbaus gewinnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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13. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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14. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Kommunale Corona-Kosten und finanzielle Schäden der Corona-Pandemie sowie Corona und die andauernden finanziellen Folgen für die Kommunen in NRW
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Kommunale Corona-Kosten und finanzielle Schäden der Corona-Pandemie (Nachbericht)
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Corona-Rettungsschirm für unsere Kommunen in den Jahren 2021 bis 2024
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Luftfilteranlagen in Schulen in NRW-Kommunen
Bericht der Landesregierung
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15. |
Fachkräftemangel in NRW-Kommunen
Bericht der Landesregierung
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16. |
Gemeindefinanzbericht der Landesregierung
Bericht der Landesregierung
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17. |
Schuldenberg der NRW-Kommunen
Bericht der Landesregierung
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18. |
Bagatellsteuern
Bericht der Landesregierung
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19. |
Kommunalfinanzen – Resolutionen aus den Kommunen
Bericht der Landesregierung
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20. |
Gewerbesteuerrückforderungen der RWE und die Auswirkungen auf die Haushalte der NRW-Kommunen
Bericht der Landesregierung
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21. |
Realsteuern der NRW-Kommunen
Bericht der Landesregierung
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin