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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1907

 

22.06.2021

 

 

Neudruck

 

Verkehrsausschuss

 

Thomas Nückel MdL

 

Einladung

 

56. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 23. Juni 2021,
13.30 Uhr, Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

1.

Gesetz zur Änderung des Hafensicherheitsgesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung            

            Drucksache 17/13664

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

2.

Gesetz zur Einführung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen sowie zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/13977

 

3.

Mehr Fachkräfte für die Planung des Infrastrukturausbaus gewinnen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN   

            Drucksache 17/13774

 

4.

Mehr Verkehrssicherheit, bessere Luft und weniger Lärm – Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in geschlossenen Ortschaften

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN   

            Drucksache 17/14046

 

5.

Dialog statt Verbot – Mehr Eigenverantwortung und Rechtssicherheit für Motorradfahrer

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/14061

 

6.

Überprüfung und Moratorium der geplanten Straßenneu- und Ausbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan und Landesstraßenbedarfsplan in NRW

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/11156

            Stellungnahme 17/3803

            Stellungnahme 17/3909

            Stellungnahme 17/3916

            Stellungnahme 17/3917

            Stellungnahme 17/3918

            Stellungnahme 17/3919

            Stellungnahme 17/3958

            Stellungnahme 17/3967

 

7.

Pilotprojekt zur Einrichtung von dauerhaften Blühstreifen entlang von Bundes- und Landesstraßen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5334

 

8.

Schwerlasttransporte im Schaustellergewerbe

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5363

 

in Verbindung mit

 

Gebühren für Streckengenehmigungen für Großraum- und Schwertransporte in der Schaustellerbranche

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/5363

 

9.

Zukunft des Eisenbahnverkehrsunternehmens Abellio Deutschland in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

10.

Robustes Netz Nordrhein-Westfalen II

 

            Bericht der Landesregierung 

            Vorlage wird erwartet

 

11.

Zwischenstand zur Einführung des eTarifs in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Verkehrsverbünde

 

12.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin