LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1907 |
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22.06.2021 |
Neudruck
Verkehrsausschuss
Thomas Nückel MdL
Einladung
56. Sitzung (öffentlich -
Livestream)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 23. Juni 2021,
13.30 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz zur Änderung des Hafensicherheitsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Gesetz zur Einführung des Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen sowie zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
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3. |
Mehr Fachkräfte für die Planung des Infrastrukturausbaus gewinnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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4. |
Mehr Verkehrssicherheit, bessere Luft und weniger Lärm – Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in geschlossenen Ortschaften
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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5. |
Dialog statt Verbot – Mehr Eigenverantwortung und Rechtssicherheit für Motorradfahrer
Antrag der Fraktion der AfD
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6. |
Überprüfung und Moratorium der geplanten Straßenneu- und Ausbauprojekte im Bundesverkehrswegeplan und Landesstraßenbedarfsplan in NRW
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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7. |
Pilotprojekt zur Einrichtung von dauerhaften Blühstreifen entlang von Bundes- und Landesstraßen
Bericht der Landesregierung
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8. |
Schwerlasttransporte im Schaustellergewerbe
Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit
Gebühren für Streckengenehmigungen für Großraum- und Schwertransporte in der Schaustellerbranche
Bericht der Landesregierung
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9. |
Zukunft des Eisenbahnverkehrsunternehmens Abellio Deutschland in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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10. |
Robustes Netz Nordrhein-Westfalen II
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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11. |
Zwischenstand zur Einführung des eTarifs in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Verkehrsverbünde
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12. |
Verschiedenes
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gez. Thomas Nückel MdL |
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F. d. R.
Mirjam Hufschmidt
Ausschussassistentin