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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1901

 

                                                   16.06.2021

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

Einladung

 

118. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 23. Juni 2021

16.00 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

 

       mündlicher Bericht der Landesregierung

 

2.

Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW)

 

               Vorlage 17/3538

 

in Verbindung mit

 

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen neu und innovativ gestalten –
Inklusion in Nordrhein-Westfalen weiter voranbringen!

 

              Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

              Drucksache 17/10632

 

in Verbindung mit

 

 

 

Teilhabebericht NRW belegt: Die Landesregierung tut zu wenig, um ein inklusives NRW zu schaffen

 

               Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

               Drucksache 17/10736

 

               Ausschussprotokoll 17/1235

               Ausschussprotokoll 17/1229 (TOP 1)

               Ausschussprotokoll 17/1281 (TOP 1)

               Ausschussprotokoll 17/1337 (TOP 4)

               Ausschussprotokoll 17/1351 (TOP 4)

               Ausschussprotokoll 17/1390 (TOP 6)

 

Auswertung der Anhörung

 

3.

Entwurf einer Achten Verordnung zur Änderung der Zuständigkeitsverordnung Heilberufe

 

       Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

       Drucksache 17/14132

       Vorlage 17/5302

 

4.

Adipositasprävalenz durch verfehlte Coronapolitik – Maßnahmen entwickeln, um Kinder und Jugendliche vor den Folgen des Lockdowns zu schützen

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/14058

 

Verfahrensabsprache

 

5.

Aufbau von Muttermilchbanken, um die Gesundheit von Frühgeborenen durch nachhaltige Bereitstellung von Spender-Muttermilch sicherzustellen

 

       Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/14071

 

Verfahrensabsprache

 

6.

Eine bessere Gesundheits- und Pflegeversorgung von Nordrhein-Westfalen:
Für einen sozialen Neustart in der Gesundheits- und Pflegepolitik!

 

       Antrag der Fraktion der SPD

       Drucksache 17/14076

 

Verfahrensabsprache

 

7.

Austausch schafft Freundschaft und Verständnis – ein Stipendienwerk/
-programm zur Aufrechterhaltung der Austauschbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich

 

       Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/13411

 

Verfahrensabsprache

 

8.

Gesundheitsschutz statt Fake-Klimaschutz – Die Gefahr schwingt in der Luft – Sofortiges Moratorium für Windindustrieanlagen

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/13762

 

Verfahrensabsprache

 

9.

Belastungen von Kindern und Jugendlichen endlich ernstnehmen!

 

       Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

       Drucksache 17/13775

 

Verfahrensabsprache

 

10.

Gleiches Geld für Mann und Frau? Wie sieht die Situation in NRW aus?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage 17/5273

 

11.

Housing First in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

12.

Aktueller Stand der Umsetzung des Krankenhausgestaltungsgesetzes in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

13.

Arbeitsbedingungen in Paketverteilzentren und Zustelldiensten

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

14.

Elternassistenz – Unterstützung für Eltern mit Beeinträchtigungen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

15.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent