LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1880

02.06.2021

A

Öffentlicher Teil

1.

Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/13665

            Votum des UA Personal wird erwartet (08.06.2021)

            abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an IA)

2.

Achte Verordnung zur Änderung der Ersatzschulfinanzierungsverordnung (FESchVO) - 8. ÄVOzFESchVO –

            Vorlage 17/5157 (Neudruck)

            Drucksache 17/13087

            Votum des UA Personal wird erwartet (08.06.2021)

            abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/9801

            abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an HPA)

4.

Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/12383

            Stellungnahme 17/3802

            Auswertung der Schriftlichen Anhörung

            abschließende Beratung und Abstimmung

5.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2021

Grundstück in Bonn, Lennéstraße

            Vorlage 17/5191

6.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des aufgelösten Beckum-Ahlen´schen Klosterfonds gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2021

Unbebautes Grundstück in Ahlen

            Vorlage 17/5192

7.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2021 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

            Vorlage 175213

            Vorlage 175214

            Vorlage 175215

            Vorlage 175216

            Vorlage 175217

            Vorlage 175218

            ggf. weitere Vorlagen der Landesregierung

in Verbindung damit

Hilfen während der Corona-Pandemie

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

8.

Regionalisierung Steuerschätzung Mai

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

9.

Stand der Aufstockung des Personals im Rahmen der Cum-Ex-Verfahren

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

10.

Maskenkauf van Laack

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

11.

Warum sind die Gespräche der Gewerkschaften und Landesregierung zur
Attraktivierung des Öffentlichen Dienstes gescheitert?

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

12.

Verschiedenes

B

Nichtöffentlicher Teil

13.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gemäß § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2021

Grundstück in Bonn, Lennéstraße

            Vertrauliche Vorlage

14.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von
Liegenschaften des aufgelösten Beckum-Ahlen´schen Klosterfonds gemäß
§ 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2021

Unbebautes Grundstück in Ahlen

            Vertrauliche Vorlage

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -