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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1874

 

                                                   02.06.2021

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

Einladung

 

116. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Mittwoch, dem 9. Juni 2021

16.00 Uhr, Raum E3 D01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Bericht über die Arbeit des Errichtungsausschusses und den Fortschritt des Aufbaus der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen

 

Gast:   Sandra Postel, Vorsitzende des Errichtungsausschusses der

            Pflegekammer Nordrhein-Westfalen

 

2.

Betrugsvorgänge unter Testzentrenbetreibern und die Aufarbeitung seitens der Landesregierung

 

in Verbindung mit

 

Chaos an der Testfront – Nach dem Maskenskandal aus dem CDU-geführten Hause Spahns kommt noch ein Testbetrugsskandal dazu? Was tut die Landesregierung für die Sicherheit in den Testzentren NRWs?

 

       mündlicher Bericht der Landesregierung

 

3.

Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen

 

       mündlicher Bericht der Landesregierung

 

4.

Erste Hilfe und Wiederbelebung durch Laien stärken – Modellprojekt des Landes an Schulen als Regelangebot fortsetzen – Apps zur Ersthelferalarmierung weiter verbreiten

 

       Antrag der Fraktion der CDU und

       der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/10738

 

       Ausschussprotokoll 17/1382

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

Votum an den federführenden Ausschuss

 

5.

Sozialbericht NRW 2020 – 5. Armuts- und Reichtumsbericht

 

       Vorlage 17/4607

       Vorlage 17/4608

 

       Ausschussprotokoll 17/1402

 

Auswertung der Anhörung

 

6.

Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes NRW und zur Änderung weiterer Vorschriften

 

       Gesetzentwurf der Landesregierung

       Drucksache 17/13663

 

Verfahrensabsprache

 

7.

Sexualisierte Gewalt im Sport – Intervention stärken, fachspezifische Beratungs- und Betreuungsangebote ausbauen und Opfer konsequent schützen!

 

       Antrag der Fraktion der AfD

       Drucksache 17/13076

 

Verfahrensabsprache

 

8.

Bericht zur Peripartalpsychiatrie in NRW

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

9.

Bericht zur digitalen Kontaktnachverfolgung und Check-in-Apps

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

10.

Aktueller Stand zur Umsetzung der Impfkampagne

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

11.

Stand der Vorbereitungen für die Auffrischungsimpfungen ab Herbst 2021

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

12.

Gleiches Geld für Mann und Frau? Wie sieht die Situation in NRW aus?

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

13.

Aufsuchende Impfangebote in sozial benachteiligten Stadtteilen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

14.

Aktueller Stand der Pandemiebekämpfung

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

15.

Zukunft der Krankenhauslandschaft in Essen

 

       Bericht der Landesregierung

       Vorlage wird erwartet

 

16.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard

- Vorsitzende -

 

F. d. R.

 

 

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent