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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1869 |
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02.06.2021 |
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
64. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 9. Juni 2021,
13.30 Uhr, Raum E3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Kommunales Integrationsmanagement NRW
Gespräch mit der Referatsleitung „Kommunales Integrationsmanagement“, Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration NRW
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2. |
Gesetz zur Änderung des Berufsqualifikationsfestellungsgesetzes NRW und Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
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3. |
Neue Zuwandererclans, regionale Verteilungskonflikte und Statistiklücken. Eine Weiterentwicklung der Lagebilder zur Clankriminalität ist dringend notwendig!
Antrag der Fraktion der AfD
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4. |
Staatliche Kooperation und Finanzierung von islamistisch beeinflussten Islamverbänden auch auf Landesebene einstellen – Der Unterwanderung von Parteien wirksam entgegenwirken
Antrag der Fraktion der AfD
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5. |
Wie ist der Impffortschritt bei Geflüchteten in den Landesunterkünften?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
in Verbindung damit
Aktuelle Situation von Geflüchteten in den Landesunterkünften
Bericht der Landesregierung
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6. |
Quartalsbericht „Sachstandsbericht staatliches Asylsystem“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
in Verbindung damit
Quartalsbericht „Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreise-pflichtige (UfA) in Büren“
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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7. |
Verschiedenes |
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gez. Margret Voßeler-Deppe |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin