LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1867

02.06.2021

1.

Modellversuch Produkthaushalt 2021 – Beratung des Produkthaushaltentwurfes für die Budgeteinheit Ministerium für Kultur und Wissenschaft

             Vorlage 17/4341

             Vorlage 17/4899

             Vorlage 17/3967 (Erläuterungsband)

Bericht des Unterausschusses Modernisierung des Budgetrechts und Finanzcontrolling und anschließendes Gespräch

Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 60 Minuten vorgesehen.

2.

Wissenschaftsfreiheit zurückgewinnen - Cancel Culture entgegen treten

             Antrag der Fraktion der AfD

             Drucksache 17/13073

             Stellungnahme 17/3920

             Stellungnahme 17/3963

             Stellungnahme 17/3993

             Stellungnahme 17/4003

abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Mehr Fachkräfte für die Planung des Infrastrukturausbaus gewinnen

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/13774

Verfahrensabsprache

4.

Staatliche Kooperation und Finanzierung von islamistisch beeinflussten Islamverbänden auch auf Landesebene einstellen – Der Unterwanderung von Parteien wirksam entgegenwirken

             Antrag der Fraktion der AfD

             Drucksache 17/13761

Verfahrensabsprache

5.

Pläne der Landesregierung für mehr Präsenzlehre an Hochschulen

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage wird erwartet

und

Welche Maßnahmen ergeift das Ministerium für Kultur und Wissenschaft, um zu verhindern, dass das Wintersemester 2021/2022 wieder nicht in Präsenz stattfinden kann?

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage wird erwartet

6.

Welche Maßnahmen hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft ergriffen, um die vom Landtag beschlossenen Maßnahmen zum Projekt des Einstein-Teleskops umzusetzen?

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage 17/5249

7.

Welche Fortschritte sind bei der Umsetzung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“, aber vor allem bei der Einrichtung der Forschung zur Landesgeschichte innerhalb des Hauses, zu verzeichnen?

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage 17/5242 Neudruck

8.

Wie hat sich Corona auf den Hochschulsport ausgewirkt? Sachstand zum Hochschulsport in Nordrhein-Westfalen

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage 17/5229

9.

Förderprogramm „Inklusive Hochschule NRW“ - Sachstand

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage 17/5248

10.

Medizinisches Modernisierungsprogramm MedMop - Sachstand

             Bericht der Landesregierung

             Vorlage wird erwartet

11.

Verschiedenes

gez. Helmut Seifen
- Vorsitzender -