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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1858 |
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31.05.2021 |
Neudruck
Hauptausschuss
Dr. Marcus Optendrenk
Einladung
77. Sitzung (öffentlich/Livestream)
des Hauptausschusses
am Mittwoch, dem 2. Juni 2021
12.30 bis max. 16.00 Uhr, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Die Stiftung Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen
Gespräch dem Vorsitzenden des Präsidiums der Stiftung Professor Dr. Hütter
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2. |
Gesetz zur Umsetzung des Glückspielstaatsvertrags 2021
Gesetzentwurf der Landesregierung Vorlage 17/4581 (Vor-Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung
des Änderungsantrag der
Fraktionen der CDU und der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes in Nordrhein-Westfalen – Einführung einer paritätischen Aufstellung der Wahllisten mit Frauen und Männern
Gesetzentwurf der Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (WbG-Weiterentwicklungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung (Votum)
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5. |
Gesetz zum Erlass eines Kulturgesetzbuches sowie zur Änderung und Aufhebung weiterer Vorschriften (Kulturrechtsneuordnungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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6. |
Schriftlicher Bericht der Landesregierung zum aktuellen Sachstand zur Verleihung von Körperschaftsrechten an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie zum Anerkennungsverfahren muslimischer Verbände
Bericht der Landesregierung
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7. |
Verschiedenes
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gez. Dr. Marcus Optendrenk - Vorsitzender - |
F. d. R.
Anke Seifert
Ausschussassistentin