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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1843 |
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12.05.2021 |
Ausschuss für Haushaltskontrolle
Rainer Schmeltzer MdL
Einladung
36. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 18. Mai 2021,
13.30 Uhr, Raum E 1 D 05
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 11 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Städtebauförderung aus Mitteln des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 17 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Prüfung des Einflusses der Gebäudemanagementberatung auf den Planungsprozess von Neubaumaßnahmen des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 7 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019 Fortführung eines staatlichen Weiterbildungskollegs unterhalb der schulgesetzlichen Mindestgröße
Bericht der Landesregierung Eine weitere Vorlage wird erwartet
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4. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 18 aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2018 Gewährung von Zuschüssen durch eine Stiftung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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5. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 20 aus dem Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2017 Beteiligung des Landes an der NRW.INVEST GmbH sowie Zuwendungen des Landes an die NRW.INVEST GmbH und an die NRW.INTERNATIONAL GmbH
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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6. |
Teil B Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung Beitrag 12 aus dem Jahresbericht 2018 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2017 Einsatz von Lehrkräften auf der Grundlage von Gestellungsverträgen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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gez. Rainer Schmeltzer |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin