LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/184 |
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18. Jan. 2018 |
Unterausschuss BLB,
Landesbetriebe und Sondervermögen
des Haushalts- und Finanzausschusses
Jochen Ritter MdL
Einladung
3. Sitzung (öffentlich /
nichtöffentlich)
des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen
Am
Mittwoch, dem 24. Januar 2018
10.00 Uhr, Raum E 1 A 17
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. |
Geplante Prüfung von Privatisierungsmöglichkeiten bei Beteiligungen des Landes
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/ wird erwartet
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2. |
Zuschüsse an die Immobiliengesellschaften der RWTH Aachen (Erschließungskosten)
Bericht der Landesregierung Vorlage 17/ wird erwartet
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3. |
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2018
Bebaute Grundstücke in Düsseldorf, Grafenberger Allee
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4. |
Verschiedenes
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II. Nichtöffentlicher Teil
5. |
Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2018
Bebaute Grundstücke in Düsseldorf, Grafenberger Allee
Vertrauliche Vorlage 17/ 12
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gez. Jochen Ritter - Vorsitzender - |
F. d. R.
Eva M. Kiwitt
Referat II.1