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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/184

 

18. Jan. 2018

 

 

 

 

Unterausschuss BLB,

Landesbetriebe und Sondervermögen

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

Jochen Ritter MdL

 

 

Einladung

 

 

3. Sitzung (öffentlich / nichtöffentlich)
des Unterausschusses BLB, Landesbetriebe und Sondervermögen

Am Mittwoch, dem 24. Januar 2018
10.00 Uhr, Raum E 1 A 17

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

 

 

Gemäß § 53 Abs.1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

I.              Öffentlicher Teil

 

1.

Geplante Prüfung von Privatisierungsmöglichkeiten bei Beteiligungen des Landes

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/ wird erwartet

 

2.

Zuschüsse an die Immobiliengesellschaften der RWTH Aachen (Erschließungskosten)

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/ wird erwartet

 

 

3.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2018

 

Bebaute Grundstücke in Düsseldorf, Grafenberger Allee

 

            Vorlage 17/449

 

4.

Verschiedenes

 

 

 

II.            Nichtöffentlicher Teil

 

5.

Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) gem. § 15 Abs. 3 Haushaltsgesetz (HHG) 2018

 

Bebaute Grundstücke in Düsseldorf, Grafenberger Allee

 

            Vertrauliche Vorlage 17/ 12

 

 

 

 

 

 

gez. Jochen Ritter

- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Eva M. Kiwitt

Referat II.1