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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/183

 

16.01.2018

 

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

 

Rainer Schmeltzer MdL

 

 

Einladung

 

 

5. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Haushaltskontrolle
am Dienstag, dem 23. Januar 2018,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

Jahresbericht 2017 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das
Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2016

 

Abschnitt

Drucksache 17/600

Seite(n)

Teil A

Feststellungen zum Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen

 

1

Haushaltsrechnung 2015

25 - 31

2

Einnahmen

33 - 45

3

Ausgaben

47 - 69

4

Vermögen

71 - 75

5

Schulden

77 - 90

6

Tätigkeit des Stabilitätsrats

91 - 94

7

Übersicht über den Haushalt und Haushaltsrisiken

95 - 99

Teil B

Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Seiten

8

Prüfung des produktiven Einsatzes von EPOS.NRW im Justizvollzug

105 - 114

9

Datenaustausch in Strafverfahren

115 - 122

10

Baukostencontrolling für Investitionen beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen

123 - 129

13

Maßnahmen zur Umsetzung des Raumbedarfs und zur Unterbringung des Ministeriums für Inneres und Kommunales in den Gebäuden der ehemaligen Westdeutschen Landesbank in Düsseldorf

141 - 152

14

Erfolgskontrolle von Förderprogrammen im Bereich des Justizministeriums

157 - 162

18

Überwachung der Zweckbindungsfristen für Förderungen des Sportstättenbaus

199 - 201

20

Weiterentwicklung der Hilfen in Wohnungsnotfällen

215 - 216

21

Aufgriff von Haftungsfällen nach § 13c Umsatzsteuergesetz

221 - 226

22

Bearbeitung von Steuerfällen mit Verlusten (Liebhaberei)

227 - 233

 

 

 

 

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Wilhelm

Ausschussassistent