E 17/1819

29.04.2021

Verkehrsausschuss

Thomas Nückel MdL

Einladung

55. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem 5. Mai 2021,
13.30 Uhr, Plenarsaal

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

Tagesordnung

1.	Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/13033 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
2.	Modellprojekt „BOB“ -Teil-Elektrifizierung der Strecke Solingen – Wuppertal-Oberbarmen voranbringen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/9351 Ausschussprotokoll 17/1263 Stellungnahme 17/3558 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
3.	Verkehrswende im Rheinischen Revier auf den Weg bringen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/13060 - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
4.	Standardisierung von Lärmschutzwänden Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/13396
5.	Insektenschutz jetzt! - Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt entlang der Straßen in Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/13392
6.	Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/13401
7.	Verschiedenes
		gez. Thomas Nückel MdL - Vorsitzender -

F. d. R.

Mirjam Hufschmidt

Ausschussassistentin