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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1797

 

19.04.2021

 

 

 

 

Ausschuss für Haushaltskontrolle

Rainer Schmeltzer MdL

 

 

Einladung

 

35. Sitzung (öffentlich/Livestream)

des Ausschusses für Haushaltskontrolle

am Dienstag, dem 27. April 2021,

13.30 Uhr, Raum E 1 D 05

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 6 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Verfolgung von Schulpflichtverletzungen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4741

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

2.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 7 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Fortführung eines staatlichen Weiterbildungskollegs unterhalb der gesetzlichen Mindestgröße

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4743

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

3.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 10 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Kunsthochschule - Nutzung eines Palazzo in Italien

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/4633

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet.

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen- 

 

 

4.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 11 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Städtebauförderung aus Mitteln des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/5005

 

 

5.

Teil B  Prüfungsergebnisse aus dem Bereich der Landesregierung

Beitrag 17 aus dem Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2019

Prüfung des Einflusses der Gebäudemanagementberatung auf den Planungsprozess von Neubaumaßnahmen des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen

            Vorlage 17/5006

 

 

6.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Sabine Arnoldy

Ausschussassistentin