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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1795

 

19.04.2021

 

 

Neudruck

Ausschuss für Schule und Bildung

Kirstin Korte MdL

 

 

Einladung

 

94. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Schule und Bildung

am Mittwoch, dem 21. April 2021,

9.00 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Die Einladung ergeht hinsichtlich TOP 1 auch an die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Erste Hilfe und Wiederbelebung durch Laien stärken – Modellprojekt des Landes an Schulen als Regelangebot fortsetzen – Apps zur Ersthelferalarmierung weiter verbreiten

 

            Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/10738

 

-        Gemeinsames Gespräch mit Gästen

 

Hinweis: Für TOP 1 sind maximal 60 Minuten vorgesehen.

 

2.

Aktuelle Viertelstunde

 

Handlungsbedarfe bei den Verordnungen der Lehrerausbildung (in Zeiten von Corona) und zu weiteren notwenigen Regelungen

 

in Verbindung mit

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Lehramtszugangsverordnung

 

            Unterrichtung Präsident Drucksache 17/13366

            Vorlage 17/5010

 

 

3.

Gesetz zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen im Jahr 2021 (Zweites Bildungssicherungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/13092

 

            Änderungsantrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/13188

 

            Ausschussprotokoll 17/1368

 

            Stellungnahme 17/3756

            Stellungnahme 17/3759

            Stellungnahme 17/3760

            Stellungnahme 17/3761

            Stellungnahme 17/3762

            Stellungnahme 17/3773

            Stellungnahme 17/3774

            Stellungnahme 17/3775

            Stellungnahme 17/3776

            Stellungnahme 17/3781

            Stellungnahme 17/3782

            Stellungnahme 17/3784

            Stellungnahme 17/3785

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

4.

Entwurf einer Dritten Verordnung zur befristeten Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen gemäß § 52 des Schulgesetzes NRW

 

            Unterrichtung Präsident Drucksache 17/13332

            Vorlage 17/4993

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

5.

Verwaltungsvereinbarung über die Zusammenarbeit hinsichtlich der Durchführung von Prüfungen zum Deutschen Sprachdiplom der KMK für Schülerinnen und Schüler in den Internationalen Förderklassen (IFK)

 

            Unterrichtung Präsident 17/13365

            Vorlage 17/4998

 

 

6.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) für das Schuljahr 2021/2022

 

            Unterrichtung Präsident Drucksache 17/13206

            Vorlage 17/4916

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

7.

Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 „Leihgeräte für Lehrkräfte“

 

            Unterrichtung Präsident Drucksache 17/12491

            Vorlage 17/4593

 

 

8.

Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern eine Perspektive geben – mehr pädagogische Entscheidungen den Schulen übertragen und aus der Pandemie gut durchstarten

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/12594

 

            Ausschussprotokoll 17/1330

 

            Stellungnahme 17/3690

            Stellungnahme 17/3696

            Stellungnahme 17/3704

            Stellungnahme 17/3705

            Stellungnahme 17/3724

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

in Verbindung mit

 

 

Endlich ein wirksames und nachhaltiges Unterstützungsprogramm für mehr Bildungsgerechtigkeit in NRW!

 

 

            Antrag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/12601

 

            Ausschussprotokoll 17/1330

 

            Stellungnahme 17/3690

            Stellungnahme 17/3696

            Stellungnahme 17/3724

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

 

9.

Einschulungsstichtag kindgerechter, elternfreundlicher und unbürokratischer regeln

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/10629

 

            Ausschussprotokoll 17/1227

 

            Stellungnahme 17/3287

            Stellungnahme 17/3288

            Stellungnahme 17/3298

            Stellungnahme 17/3304

            Stellungnahme 17/3308

 

- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

10.

Wir wollen mehr Demokratie wagen – Kinder und Eltern bestimmen mit an Kitas und Schulen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/10526

 

            Ausschussprotokoll 17/1227

            Ausschussprotokoll 17/1249

 

            Stellungnahme 17/3287

            Stellungnahme 17/3288

            Stellungnahme 17/3298

            Stellungnahme 17/3304

            Stellungnahme 17/3308

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

 

11.

Lehrkräfteversorgung sicherstellen: Möglichkeiten der passgenauen Lehrerausbildung nutzen

 

            Antrag der Fraktion der CDU

            und der Fraktion der FDP

            Drucksache 17/10850

 

            Ausschussprotokoll 17/1240

 

            Stellungnahme 17/3345

            Stellungnahme 17/3353

            Stellungnahme 17/3363

            Stellungnahme 17/3364

 

            - Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -

 

 

 

12.

Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes

(WbG-Weiterentwicklungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf

            der Fraktion der CDU,

            der Fraktion der SPD,

            der Fraktion der FDP

            und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/12755

 

 

13.

Das Jahr der Nichtschwimmer – Corona und die Folgen für die Schwimmfähigkeit

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/12767

 

14.

Respekt und Empowerment für Mädchen und junge Frauen im Netz stärken – Cyber-Sexismus ein Ende setzen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/13068

 

15.

Teilhabebericht NRW

 

            Vorlage 17/3538

            Ausschussprotokoll 17/1229

 

16.

Schulbetrieb in Pandemiezeiten

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

 

17.

Integriertes Konzept „Essen und Trinken in der Schule“

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4360

            Vorlage 17/4361

 

18.

Einschlägige Praktika für die Zuerkennung der Fachhochschulreife

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

in Verbindung mit

 

 

Umfang von Praktika

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

 

 

19.

Arbeitsschutz für Lehrkräfte

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

20.

Sachstand Sozialindex

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

21.

Fachbeirat Inklusion

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

22.

Mittelabfluss Förderung Luftfilteranlagen nach FRL-Luft

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

23.

Aktuelle Situation der außerschulischen Lernorte

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

24.

Handlungsbedarfe bei den Verordnungen der Lehrerausbildung (in Zeiten von Corona) und zu weiteren notwenigen Regelungen

 

            Mündlicher Bericht der Landesregierung

           

25.

Verschiedenes

 

 

 

gez. Kirstin Korte

- Vorsitzende -

 

 

F. d. R.

 

 

Jan Jäger

Ausschussassistent

 

 

Anlage:

Verteiler

Gemeinsames Gespräch

des Ausschusses für Schule und Bildung und

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

Erste Hilfe und Wiederbelebung durch Laien stärken – Modellprojekt des Landes an Schulen als Regelangebot fortsetzen – Apps zur Ersthelferalarmierung weiter verbreiten

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP, Drucksache 17/10738

 

am 21. April 2021,

9.00 Uhr bis max. 10.00 Uhr, Raum E 3 A 02

 

Verteiler

 

 

Professor Dr. Bernd W. Böttiger

Universitätsklinikum Köln

 

Professor Dr. Hugo Van Aken

Universitätsklinikum Münster

 

Dr. Sascha Rolf Lüder
Leiter Verbindungsbüro des Deutschen Roten Kreuzes bei Landtag und Landesregierung von Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf

 

Dr. Reza Röttges

Krefeld

 

Moritz Bayerl

Landesschüler*nnenvertretung NRW

Düsseldorf

 

Liliane Kozik

Projekt „Herzsicherheit an Schulen“

Willingen