LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1792 |
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15.04.2021 |
Ausschuss für Kultur und Medien
Oliver Keymis MdL
Einladung
58. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Kultur und Medien
am Donnerstag, dem 22. April
2021,
13:30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
„Eine verlässliche Perspektive aufzeigen“ – Welche
Planbarkeit haben Freilicht-
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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2. |
Rassismus- und Sexismus-Vorwürfe am Düsseldorfer Schauspielhaus
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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3. |
Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Schutz-Verordnung auf die Kultur- und Medien-Branche
Bericht der Landesregierung
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4. |
Gesetz zur Änderung des WDR-Gesetzes, des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze (19. Rundfunkänderungsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Auswertung der Anhörung
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5. |
Bedrohungen der unabhängigen Berichterstattung entgegentreten! Die Medienschaffenden in NRW müssen besser geschützt werden.
Antrag der Fraktion der SPD
Auswertung des Gesprächs mit Gästen
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6. |
Gesetz zur Erweiterung von Auskunftsrechten auf Mitglieder der Medienkommission gegenüber der Landesanstalt für Medien (Auskunftsrechte-Erweiterungsgesetz Medienkommission NRW)
Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
Auswertung der schriftlichen Anhörung Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
Wie oft will die CDU in NRW den Rubikon noch
überschreiten? Wie steht der
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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8. |
Verschiedenes
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gez. Oliver Keymis
- Vorsitzender -
F. d. R.
Sarah Scholz
Ausschussassistentin