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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1792

 

15.04.2021

 

 

Ausschuss für Kultur und Medien

Oliver Keymis MdL

 

 

Einladung

 

 

58. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, dem 22. April 2021,
13:30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

„Eine verlässliche Perspektive aufzeigen“ – Welche Planbarkeit haben Freilicht-
theater?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

2.

Rassismus- und Sexismus-Vorwürfe am Düsseldorfer Schauspielhaus

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

3.

Aktueller Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Schutz-Verordnung auf die Kultur- und Medien-Branche

 

            Bericht der Landesregierung

 

4.

Gesetz zur Änderung des WDR-Gesetzes, des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze (19. Rundfunkänderungsgesetz)

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/12307

 

            Ausschussprotokoll 17/1355

 

Auswertung der Anhörung

 

 

5.

Bedrohungen der unabhängigen Berichterstattung entgegentreten! Die Medienschaffenden in NRW müssen besser geschützt werden.

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/9357

 

            Ausschussprotokoll 17/1217

 

Auswertung des Gesprächs mit Gästen

 

6.

Gesetz zur Erweiterung von Auskunftsrechten auf Mitglieder der Medienkommission gegenüber der Landesanstalt für Medien (Auskunftsrechte-Erweiterungsgesetz Medienkommission NRW)

 

            Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/10856

 

            Stellungnahme 17/3466

            Stellungnahme 17/3515

 

Auswertung der schriftlichen Anhörung

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

7.

Wie oft will die CDU in NRW den Rubikon noch überschreiten? Wie steht der
Medienminister Armin Laschet zur unlauteren Einmischung in die freie Presseberichterstattung durch die CDU in NRW?

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

8.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Oliver Keymis
- Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

 

Sarah Scholz

Ausschussassistentin