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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1791

 

15.04.2021

 

 

 

Haushalts- und Finanzausschuss

Martin Börschel MdL

 

 

 

Einladung

 

82. Sitzung (öffentlich – Livestream/nichtöffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses

am Donnerstag, 22. April 2021,

09.30 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Jahresabschluss 2020 der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) sowie Bericht zum Geschäftsjahr 2020 und Ausblick das Geschäftsjahr 2021

 

            Gespräch mit dem Vorstand der EAA

 

2.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2021 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

 

            Vorlage 17/4974

            Vorlage 17/4975

            Vorlage 17/4976

            Vorlage 17/4977

            Vorlage 17/4978

            Vorlage 17/4979

            Vorlage 17/4980

            Vorlage 17/4981

            Vorlage 17/4982

            Vorlage 17/4983

 

            ggf. weitere Vorlagen der Landesregierung

 

 

3.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des
§ 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) für das Schuljahr 2021/2022

 

            Vorlage 17/4916 (hier: Ziffer 1 der Vorlage)

            Drucksache 17/13206

            Votum des UA Personal wird erwartet (20.04.2021)

 

4.

Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW und zur Änderung weiterer Gesetze

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11622

            Ausschussprotokoll 17/1335

 

abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an IA)

 

 

5.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW),

Grundstück in Moers, Unterwallstraße 1

 

            Vorlage 17/4951

 

6.

Verschiedenes

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

 

7.

Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW),

Grundstück in Moers, Unterwallstraße 1

 

            Vertrauliche Vorlage

 

 

 

 

 

 

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Frank Schlichting

Ausschussassistent