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LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1789 |
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14.04.2021 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
111. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 21. April 2021
16.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
Bericht der Landesregierung
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2. |
Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung sichern – Gesundheitliche Versorgung menschenrechtskonform gestalten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Psychisch kranke Menschen unterstützen und niemanden zurücklassen – Das Leid der anderen erkennen, Beschützer für jene sein, die einen Beschützer brauchen, und den Weg jenen zeigen, die ihren Weg verloren haben
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege schaffen – Jahrzehntelange Misswirtschaft stoppen
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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5. |
Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens in Nordrhein-Westfalen (Wohnraumstärkungsgesetz – WohnStG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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6. |
Schulsozialarbeit in NRW neu strukturieren und Finanzierung dauerhaft sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
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7. |
Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen des Bundesprojektes ,,Zukunftszentren (Kl) – Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen und Beschäftigten bei der modellhaften und partizipativen Erprobung von neuen Technologien, wie Künstliche Intelligenz, für die betriebliche Praxis" zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Nordrhein-Westfalen
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
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8. |
Krankenhauslandschaft Nordrhein-Westfalen – Fortschreibung des Krankenhausplans um neue G-BA-Zentrums-Regelungen
Bericht der Landesregierung
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9. |
Die Gesundheit unserer Kinder hat Vorrang vor Gewinnmaximierung! – Das jetzige Modell der Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin gehört abgeschafft!
Antrag der Fraktion der SPD
Auswertung der Anhörung
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10. |
Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018
Gesetzentwurf der Landesregierung
Auswertung der Anhörung
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11. |
Wohnungslosigkeit in NRW: Partizipationsmöglichkeiten der Menschen verbessern!
Antrag der Fraktion der SPD
Verfahrensabsprache
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12. |
Suizidprävention – In Zeiten des „Social Distancing“ müssen distanzüberwindende Hilfsangebote geschaffen werden.
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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13. |
Realitätsferne Grenzwertpolitik – Die Landesregierung muss sich gegen die geplante automobilindustriefeindliche EURO7 Abgasnorm der EU einsetzen!
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
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14. |
Modellprojekte in Kommunen für Öffnungen trotz Corona
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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15. |
Stand der Versorgungsstrukturen für Seltene Erkrankungen
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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16. |
Situation der Patientinnen und Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitis/ Chronischem Müdigkeitssyndrom in NRW
Beschlussfassung über die Durchführung einer Anhörung
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17. |
Corona-Krise: Situation Saisonbeschäftigter in der Landwirtschaft
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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18. |
Vorzeitige Impfung des Duisburger Hafenchefs
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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19. |
Was ist ein „Brücken-Lockdown“? Oder: Warum handelt diese Landesregierung nicht?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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20. |
Corona – Impf- und Teststrategie; Kontaktnachverfolgung
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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21. |
Klagewelle aus der Fleischindustrie
mündlicher Bericht der Landesregierung
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22. |
Entwicklung von Leitlinien während der Covid-19-Pandemie
Verfahrensabsprache
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23. |
Verschiedenes
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent