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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1788 |
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15.04.2021 |
Neudruck
Integrationsausschuss
Margret Voßeler-Deppe MdL
Einladung
62. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 21. April 2021,
13.30 Uhr, Raum E3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stellungnahme 17/3658 ergänzende Stellungnahme 17/3734 Stellungnahme 17/3667 ergänzende Stellungnahme 17/3739 Stellungnahme 17/3678 ergänzende Stellungnahme 17/3736 Stellungnahme 17/3697 ergänzende Stellungnahme 17/3746
-Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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2. |
Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken
Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
Ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt – für eine Einwanderungsgesellschaft ohne Diskriminierung und Hetze
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- jeweils Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Voten)
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3. |
Aktuelle Situation von Geflüchteten in den Landesunterkünften
Bericht der Landesregierung
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4. |
Quartalsbericht „Sachstand staatliches Asylsystem“
Bericht der
Landesregierung
in Verbindung damit
Quartalsbericht „Sachstandsbericht Unterbringungseinrichtung für Ausreise-pflichtige (UfA) in Büren“
Bericht der Landesregierung
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5. |
Entwurf einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr; Fortführung des Projektes „URA“ im Jahr 2021
Drucksache 17/13333 (Unterrichtung)
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6. |
Verschiedenes |
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gez. Margret Voßeler-Deppe |
F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin
Anlage zu TOP 2
Anlage zu TOP 2
Stellungnahmen zu den Anträgen:
Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus
verstärken,
NRW braucht einen Masterplan gegen Rechtsextremismus,
Ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt – für eine Einwanderungsgesellschaft ohne Diskriminierung und Hetze,