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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1781

 

15.04.2021

 

 

Neudruck

 

Unterausschuss Personal

des Haushalts- und Finanzausschusses

 

Sonja Bongers MdL

 

 

 

 

Einladung

 

 

34. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Unterausschusses Personal

am Dienstag, dem 20. April 2021
13.30 Uhr, Raum E 3 A 02  

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Ausführung des

§ 93 Abs. 2 Schulgesetz (VO zu § 93 Abs. 2 SchulG) für das Schuljahr 2021/2022

Bericht zur Unterrichtsversorgung 2021/2022

 

            Vorlage 17/4916 (Ziffer 1 der Vorlage)

            Drucksache 17/13206

 

            Abgabe eines Votums an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

2.

Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW und zur Änderung weiterer Gesetze

 

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/11622

            Ausschussprotokoll 17/1335

 

            Abgabe eines Votums an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

 

 

3.

Schutzvorkehrungen gegen COVID-19 in der Staatskanzlei und in den Ministerien der Landesregierung

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4938

 

4.

Überblick über die Arbeits- und Personalsituation in der Finanzverwaltung zum Stichtag 01.01.2021

 

            Vorlage 17/4952

 

5.

Umsetzung des Grundsatzes der Rehabilitation vor Versorgung:

Unterrichtung des Landtags gemäß § 6a Absatz 5 HHG 2020

 

            Vorlage 17/4953

 

6.

Verschiedenes

 

           

 

 

 

 

 

gez. Sonja Bongers
- Vorsitzende -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Eva M. Kiwitt

Referat III.1