LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/1777

14.04.2021

1.

Wachsende Waldbrandgefahr in NRW ernst nehmen - Brandprävention optimieren und effektive Brandbekämpfung ermöglichen

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/9797

            Stellungnahme 17/3101, Stellungnahme 17/3109, Stellungnahme 17/3121,

            Stellungnahme 17/3122, Stellungnahme 17/3123, Stellungnahme 17/3140,

            Stellungnahme 17/3146

            Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der FDP

            und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/13171

abschließende Beratung und Abstimmung

2.

Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/7914

abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Ein Gesamtkonzept gegen Rassismus und Rechtsterrorismus jetzt – für eine Einwanderungsgesellschaft ohne Diskriminierung und Hetze

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/8746

abschließende Beratung und Abstimmung

4.

Mehr Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen – Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters und des legislativen Fußabdrucks

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/10838

            Ausschussprotokoll 17/1312

abschließende Beratung und Abstimmung

5.

Cybersicherheit in NRW - Maßnahmen und strategische Planungen der Sicherheitsbehörden

Bericht der Landesregierung

6.

Effektiver Opferschutz nach Änderung der Kriminalhauptstellenverordnung?

            Vorlage 17/4784

7.

Wie bewertet die Landesregierung Meldungen über die Weitergabe von vertraulichen Patientendaten durch die Dortmunder Polizei?

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4990

                                                 vertrauliche Vorlage_17/163

8.

Trägt die niederländische „Mocro-Mafia“ neue Clan-Kriege nach Nordrhein-Westfalen?

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4966

9.

Straftaten gegen Polizeifahrzeuge: Wer sind die Täter?

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4989

10.

Erfassung von neuen Clanstrukturen und Rückführungen

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4967

11.

Förderung des al-Ghadir-KuIturzentrums in Mönchengladbach und Maßnahmen der Stadtverwaltung

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4968

12.

Welche Strategie verfolgt die Landesregierung bei der Beschaffung und Bereitstellung von Corona-Schnelltests?

und

Beschaffung und Verteilung von Schnelltests durch die Polizei NRW

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4969

13.

In welchem Ausmaß ist Nordrhein-Westfalen von Betrugsfällen im Zusammenhang mit den Corona-Hilfen betroffen?

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4984

14.

Wie kann der Datenschutz bei Patientenakten zukünftig besser gewährleistet werden?

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4971

15.

Welche Empfehlungen der „Bosbach-Kommission“ werden von der Landesregierung umgesetzt?

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4985

16.

Wie ist der Sachstand bei den Impfangeboten für Feuerwehrangehörige?

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4987

17.

Erneut Hackerangriff auf NRW-Politiker

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4964

18.

Aktueller Sachstand zur Software Gotham-Palantir

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4988

19.

Gefährdungslage durch das Spektrum der Gegnerinnen und Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4986

20.

Angriffe auf Medienschaffende

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4991

21.

Verbleib von Polizeimunition aus Nordrhein-Westfalen auf einer Schießanlage in Güstrow

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4970

22.

Kampf gegen Clankriminalität in Corona-Zeiten

Bericht der Landesregierung, Vorlage 17/4965

gez. Daniel Sieveke
- Vorsitzender -