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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1757

 

25.03.2021

 

 

2.Neudruck

Haushalts- und Finanzausschuss

Martin Börschel MdL

 

 

 

Einladung

 

80. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich/Livestream)
des Haushalts- und Finanzausschusses

am Freitag, 26. März 2021,

gegen 14.00 Uhr, 10 Minuten nach Ende der 123. Plenarsitzung, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

 

Tagesordnung

 

 

A

Öffentlicher Teil

 

1.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2021 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

 

            Vorlage 17/4881

            Vorlage 17/4902

            Maßgabenvorschlag der Fraktion der SPD zu Vorlage 17/4902:

            Erhöhung um 691 Mio. Euro für Testung 5 x pro Woche und Einbeziehung             von Kitas und Jugendhilfeeinrichtungen

            Vorlage 17/4903

 

 

2.

Coronahilfe für WestSpiel

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/4907

 

 


 

3.

Information über Auswirkungen der Maßnahmen bei der Portigon AG auf den Landeshaushalt

 

            Bericht der Landesregierung

 

 

4.

Verschiedenes

 

 

B

Nichtöffentlicher Teil

 

 

5.

Coronahilfe für WestSpiel

 

            Bericht der Landesregierung

            Vertrauliche Vorlage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

Frank Schlichting

Ausschussassistent