LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

E  17/175

05.01.2018

1.

Gesetz zur Gebührenfreiheit der Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen - Gebührenfreiheitsgesetz (Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen)

            Gesetzentwurf der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/85

            Ausschussprotokoll 17/86 (Anhörung vom 21. November 2017)

-           abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an WissA)

2.

Nordrhein-Westfälische Interessen mit starker Stimme in Brüssel vertreten - Gestaltung des mehrjährigen Finanzrahmens und der Kohäsionspolitik nach 2020 im Sinne des Landes ausrichten

            Antrag der Fraktion der CDU

            Drucksache 17/807

-           abschließende Beratung und Abstimmung (Votum an AEI)

3.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/800, Drucksache 17/1500 bis Drucksache 17/1516

            in der Fassung nach der 2. Lesung

-           abschließende Beratung und Abstimmung, auch über Änderungsanträge der

            Fraktionen zum Haushaltsgesetz 2018,

            Beschlussempfehlung an das Plenum zur 3. Lesung

in Verbindung damit

Vorläufiger Haushaltsabschluss 2017

-           Bericht des Ministeriums der Finanzen

            Vorlage erbeten

4.

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinde und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2018 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 – GFG 2018) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 17/802, Drucksache 17/1517

            in der Fassung nach der 2. Lesung

-           abschließende Beratung und Abstimmung,

            Beschlussempfehlung an das Plenum zur 3. Lesung

5.

Verschiedenes

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -