|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
E 17/1743 |
|
|
10.03.2021 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Heike Gebhard MdL
Einladung
109. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 17. März 2021
16.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
|
1. |
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand zur Ausbreitung des Coronavirus und in diesem Zusammenhang getroffene Maßnahmen
Bericht der Landesregierung
|
|
2. |
Plasmaspende rettet Leben: Landesinitiative zur Förderung der Plasmaspende – Unterstützung des Einsatzes von Antikörpern gegen Sars-CoV-2
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
3. |
Präventionsangebote schaffen - psychische Gesundheit in den Vordergrund stellen.
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung
|
|
4. |
Nein! Zum Sexkaufverbot des Nordischen Modells - Betroffenen helfen und nicht in die Illegalität abschieben
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
|
|
5. |
Die Verfahrensbeschleunigung beim Windindustrieausbau belastet Grundstückeigentümer und führt zu unkalkulierbaren Gesundheitsrisiken - Der Entwurf des Investitionsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung belastet Mensch und Natur
Antrag der Fraktion der AfD
Abschließende Beratung und Abstimmung Votum an den federführenden Ausschuss
|
|
6. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Freiwilligendienst-Verordnung
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
|
|
7. |
Entwurf der Änderung der Verwaltungsvereinbarung zur finanziellen Unterstützung des Aufbaus von Kooperationsbeziehungen in der Pflegeausbildung gemäß § 54 PflBG
Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags
|
|
8. |
Psychisch kranke Menschen unterstützen und niemanden zurücklassen - Das Leid der anderen erkennen, Beschützer für jene sein, die einen Beschützer brauchen, und den Weg jenen zeigen, die ihren Weg verloren haben
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
|
|
9. |
Bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege schaffen - Jahrzehntelange Misswirtschaft stoppen
Antrag der Fraktion der AfD
Verfahrensabsprache
|
|
10. |
Erforschung des Medikamenteneinsatzes in Kinderheimen, Einrichtungen der öffentlichen Erziehung und heilpädagogischen und psychiatrischen Anstalten
Mündlicher Bericht der Landesregierung
|
|
11. |
Betreuung schulpflichtiger Kinder mit Behinderung in der Ferienzeit
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
12. |
Impfkapazität deutlich ausbauen und konsequent auf Verimpfung des vorhandenen Impfstoffs hinwirken
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
13. |
Isolation von geimpften Heimbewohnerinnen und -bewohnern beenden
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
|
|
14. |
Risiko einer Corona-Infektion im Zusammenhang mit dem sozioökonomischen Status
Mündlicher Bericht der Landesregierung
|
|
15. |
Aktueller Stand über eine Kostenbeteiligung vom Fleischbetrieb Tönnies für Corona-Ausbruch im Kreis Gütersloh
Mündlicher Bericht der Landesregierung
|
|
16. |
Sonderermittlerin bzw. Sonderermittler zur Aufklärung in der Affäre um Schutzmasken-Beschaffung?
Mündlicher Bericht der Landesregierung
|
|
17. |
Verschiedenes
|
|
|
|
|
|
|
gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
F. d. R.
Sebastian Tomczak
Ausschussassistent