LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1742 |
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16.03.2021 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Hans-Willi Körfges MdL
Einladung
111. Sitzung (öffentlich - Livestream)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 19. März 2021
9.30 bis 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet – Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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2. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländische Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG)
Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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3. |
Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs: Solidarisches Bürger- ticket als lokales Modellprojekt ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen -
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4. |
Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen (Teilhabebericht NRW)
Weitere Stellungnahmen werden erwartet.
- schriftliche Anhörung von Sachverständigen -
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5. |
Kommunale Wärmewende vorantreiben
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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6. |
Gesetz zur Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes (WbG-Weiterentwicklungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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7. |
Coronavirus und die Auswirkungen auf die Kommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Gemeinsamer Appell der Kreise Borken, Kleve, Viersen, Heinsberg, Euskirchen sowie der Städteregion Aachen zur Impfsituation in der Grenzregion
Mündlicher Bericht der Landesregierung
in Verbindung mit |
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Umsetzung der Teststrategie in NRW-Kommunen
Mündlicher Bericht der Landesregierung
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8. |
Mangelnde Handlungsfähigkeit bei Problemimmobilien
Bericht der Landesregierung
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9. |
Greensill Bank und Verluste bei NRW-Kommunen – Welche Rolle spielt der „Anlage-Erlass“ der Landesregierung?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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10. |
Was unternimmt die Landesregierung gegen Gewerbesteuer-Dumping in NRW?
Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet.
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gez. Hans-Willi Körfges - Vorsitzender - |
F. d. R.
Sabine Arnoldy
Ausschussassistentin