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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1740 |
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10.03.2021 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
75. Sitzung (öffentlich/Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 17. März
2021,
9.30 Uhr bis max. 13.00 Uhr, Raum E 3 A 02
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung
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2. |
Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Bericht der Landesregierung
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3. |
Entwurf einer neuen Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“
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4. |
Konsequenzen der geplanten Mindestabstände von Windenergieanlagen auf die Flächenverfügbarkeit
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5. |
20 Jahre
„Erneuerbare-Energien-Gesetz“ – EEG Kartell endlich beenden, Verbraucher und
Unternehmen entlasten! Antrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
„Stärkungspakt Automobilindustrie“: Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Die schlimmste Krise in Deutschlands Schlüsselindustrie ernst nehmen – Maßnahmen zum Schutz vor Brüssels belastenden „Klimaschutz“-Vorgaben und Strafzahlungen ergreifen!
Antrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. |
Urananreicherung in NRW beenden, illegale Urantransporte stoppen!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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8. |
Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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9. |
Realitätsferne Grenzwertpolitik - Die Landesregierung muss sich gegen die automobilindustriefeindliche EURO7 Abgasnorm der EU einsetzen!
Antrag der Fraktion der AfD
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10. |
Verschiedenes |
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gez. Georg Fortmeier |
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F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent