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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1674

 

                                                   28.01.2021

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Heike Gebhard MdL

 

Einladung

 

103. Sitzung (öffentlich, Livestream)

des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

 

am Donnerstag, dem 4. Februar 2021

13.30 Uhr, Raum E3 A02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.

Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrein-Westfalen

 

       Gesetzentwurf

       der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/11162

 

       Ausschussprotokoll 17/1241

 

Auswertung der Anhörung

 

2.

Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtsetzung in der COVID-19 Pandemie

 

       Gesetzentwurf

       der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

       Drucksache 17/12425

 

Verfahrensabsprache

 

 

 

 

gez. Heike Gebhard

- Vorsitzende -

F. d. R.

 

 

Sebastian Tomczak

Ausschussassistent