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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1662

 

15.01.2021

 

 

 

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss II

 

Hans-Willi Körfges MdL

 

 

 

Einladung

 

 

35. Sitzung (nichtöffentlich)
des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II

am Donnerstag, dem 21. Januar 2021,
13.30 Uhr, Raum E 3 A 02

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen des Landtags Nordrhein-Westfalen berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Beratung des Teilberichts zu Themenkomplex A

 

2.

Beschluss über den Umgang mit Protokollen und Rückgabe der Akten nach § 9 Abs. 7 S. 1 der Archiv- und Benutzungsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen

 

3.

Beschluss über den Umgang mit im Teilbericht zitierten Textpassagen aus eingestuften Akten

 

4.

Beschluss über die Namensnennung von Personen im Teilbericht und das weitere Verfahren

 

5.

Termine 2021

 

6.

Verschiedenes

 

 

gez. Hans-Willi Körfges MdL
- Vorsitzender -

F. d. R.

 

 

Adem Alkan

Ausschussassistent