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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/1661

 

14.01.2021

 

 

Haushalts- und Finanzausschuss

Martin Börschel MdL

 

 

 

Einladung

 

74. Sitzung (öffentlich)
des Haushalts- und Finanzausschusses

am Donnerstag, dem 21. Januar 2021,

10.00 Uhr, Raum E 3 D 01

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

1.

Einwilligung des Haushalts- und Finanzausschusses gemäß § 31 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2021 zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise

 

            Vorlage 17/4497

            Vorlage 17/4498

 

            Vorlage 17/4472

 

in Verbindung damit:

 

Abfluss aus dem NRW-Rettungsschirm 2020

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

2.

Vorläufiger Jahresabschluss 2020

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

3.

Cum-Ex-Geschäfte WestLB – Folgen für den Landeshaushalt

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

4.

Grunderwerbsteuer

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

5.

Grundsteuer

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

6.

Sachstand Privatisierung WestSpiel

 

            Bericht der Landesregierung

            vgl. Vorlage 17/4404

            Vorlage wird erwartet

 

7.

Sachstand Gespräche Öffentlicher Dienst

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

8.

Fünfter Versorgungsbericht des Landes NRW

 

            Vorlage 17/4448

            (UA Personal 19.01.2021)

 

9.

Bericht des Bundesrechnungshofs zur Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

10.

Parlamentarische Kontrolle bei den Mitteln zum Strukturwandel

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage wird erwartet

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez. Martin Börschel
- Vorsitzender -

 

 

 

F. d. R.

 

 

 

Frank Schlichting

Ausschussassistent