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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1654 |
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13.01.2021 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
72. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 20. Januar
2021,
9.30 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Außenwirtschaftsstrategie für Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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2. |
Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung
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3. |
Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Bericht der Landesregierung
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4. |
Lebendige Städte – Innenstädte stärken
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarungen der Fraktionen
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5. |
Industriepolitik statt "Klima"-Politik - Die Landesregierung muss sich gegen die industriefeindlichen Vorschläge der EU Kommissionspräsidentin von der Leyen wehren!
Antrag der Fraktion der AfD
Abstimmung gemäß Vereinbarungen der Fraktionen
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6. |
Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren
Antrag der Fraktion der SPD
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7. |
Partizipation an EU-Programmen sicherstellen - Die Landesregierung darf die Kommunen nicht im Stich lassen!
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarungen der Fraktionen
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8. |
Fünfte Verordnung zur Änderung der LandesplanungsgesetzDVO
Eine Vorlage wird erwartet
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9. |
133 Jahre Batterietechnik – Welche Schritte unternimmt die Landesregierung zum Erhalt der Industriearbeitsplätze bei Hawker?
Eine Vorlage wird erwartet.
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10. |
Welche Strategie verfolgt die Landesregierung in den Beratungen des Bund-Länder-Koordinierungsgremiums?
Eine Vorlage wird erwartet.
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11. |
Monitoring und Fortschreibung des Klimaschutzplanes NRW
Eine Vorlage wird erwartet.
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12. |
Konsequenzen der geplanten Mindestabstände von Windenergieanlagen auf die Flächenverfügbarkeit
Eine Vorlage wird erwartet.
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13. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
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F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent