LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1635 |
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07.01.2021 |
Ausschuss für Digitalisierung und Innovation
Thorsten Schick MdL
Einladung
50. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
am Donnerstag, dem 14. Januar 2021,
17.15 Uhr, Raum E 3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)
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2. |
Studierende unterstützen – Beantragung und Bearbeitung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG digitalisieren
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Ausschussprotokoll 17/1180 (Neudruck)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)
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3. |
Lebendige Städte – Innenstädte stärken
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 1710637 Ausschussprotokoll 17/1212 (Neudruck)
- Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen (Votum)
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4. |
Fair geht mehr: Gendergerechtigkeit und Digitalisierung zusammen denken – Strukturelle Benachteiligungen von Frauen abbauen und brachliegendes Potenzial für die digitale Transformation nutzen
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Verfahrensabsprache
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6. |
Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens in Nordrhein-Westfalen (Wohnraumstärkungsgesetz – WohnStG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
- Verfahrensabsprache
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7. |
Verschiedenes
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gez. Thorsten Schick |
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F. d. R.
Susanne Stall
Ausschussassistentin